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Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg bis spätestens 2030


Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Pressemitteilung vom 21.11.2017


Senat und Vattenfall berufen Begleitkreis

Berlin will bis zum Jahr 2050 vollständig klimaneutral werden. Ein wichtiger Meilenstein auf diesem Weg wurde bereits im Mai dieses Jahres durch das Ende der Braunkohlenutzung zur Strom- und Wärmegewinnung erreicht. Der Ausstieg aus der Steinkohle bis spätestens 2030 ist der nächste zentrale Baustein.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Vattenfall lassen daher eine Machbarkeitsstudie erstellen. In der Studie soll untersucht werden, wie die Abschaltung der mit Steinkohle befeuerten Heizkraftwerke bis spätestens 2030 realisiert werden und die weitgehend CO2-freie Versorgung mit Fernwärme über einen innovativen Fernwärmetechnologiemix sichergestellt werden kann. Nach dem bereits beschlossenen Ersatz des Kohleblocks Reuter C in 2020 betrifft dies die dann noch verbleibenden Blöcke Reuter-West sowie das HKW Moabit.

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, sagt: „Die Hauptstadt macht Ernst mit Klimaschutz. Nur ein schneller Kohleausstieg ist glaubwürdiger Klimaschutz. Wir streiten mit dem Energieversorger nicht mehr um das „ob“, sondern diskutiert wird nur noch das „wie“. Dies ist auch ein Signal in Richtung Bundesebene.“

Gunther Müller, Sprecher des Vorstandes der Vattenfall Europe Wärme AG: „Oberstes Ziel von Vattenfall ist es, innerhalb einer Generation CO2-frei zu sein. Für unser Berliner Geschäft bedeutet das, Wärme zu erzeugen und zu liefern, ohne dass Treibhausgase entstehen. Hierfür stellen wir unser gesamtes Anlagenportfolio auf nachhaltige Energieträger um, werden digitaler und dezentraler. Der Braunkohleausstieg im Mai war ein Riesenschritt auf diesem Weg – jetzt folgt die Steinkohle. Mit der Machbarkeitsstudie erarbeiten Vattenfall und das Land Berlin gemeinsam den Fahrplan, damit spätestens 2030 die letzte kohlebetriebene Anlage vom Netz gehen kann.“

Folgende Fragestellungen werden mit der Machbarkeitsstudie untersucht:
Welche technischen Optionen stehen für eine verlässliche und klimafreundliche (Fern-) Wärmeversorgung zur Verfügung, wie nachhaltig sind diese und welche Varianten sind möglich? Gibt es auch eine Variante, mit der ein Ausstieg bis 2025 realisierbar ist?
Wie wirtschaftlich sind diese unterschiedlichen Varianten?
Welche Übergangsstrategien sind denkbar, wie müssen diese bewertet werden und was ist der für Berlin am besten geeignete Umsetzungsfahrplan?
Welche Maßnahmen, Voraussetzungen und Rahmenbedingungen sind notwendig, um diesen Umsetzungsfahrplan zu realisieren?
Welche gesetzgeberische Begleitung ist für die Realisierung erforderlich?

Die Machbarkeitsstudie wird von der „BET Büro für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH“ erstellt. Für die Erstellung der Studie wird von Senat und Vattenfall ein Begleitkreis ins Leben gerufen. In diesem Begleitkreis finden sich relevante Akteurinnen und Akteure der Berliner Stadtgesellschaft, Mitglieder des Abgeordnetenhauses und wissenschaftliche Expertinnen und Experten. Er hat die zentrale Aufgabe, die Erstellung der Studie aus gesellschaftlicher Perspektive kritisch zu begleiten.

Der Begleitkreis wird regelmäßig über alle wichtigen Parameter der Studie – Annahmen, Design, Zwischenberichte oder Ergebnisse – unterrichtet und gibt auf dieser Grundlage Empfehlungen ab. Es wird angestrebt, dass der Begleitkreis alle zwei Monate tagt.

Die Arbeit an der Studie wird in der ersten Hälfte des Jahres 2019 mit konkreten Handlungsempfehlungen enden. Auf Grundlage der Studie führen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Vattenfall Gespräche, wie die gewonnenen Erkenntnisse umgesetzt werden sollen.

Die Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.


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Datum: 23.11.2017